Wie registriere ich eine Marke?

Marken begegnen uns überall in unserer Umgebung – von kleinen wie meiner Marke bis hin zu den Größen wie Apple oder Coca Cola. Bevor du in den Aufbau deiner Marke investierst, musst du erst einmal eine Marke registrieren. In diesem Artikel führe ich dich durch den Prozess der Markenregistrierung.

Eine Marke kannst du in 6 Schritten registrieren. Als erstes entscheidest du dich für eine Art der Marke, prüfst dann im zweiten Schritt, ob du sie überhaupt registrieren kannst, wählst im dritten und vierten Schritt die Markenklassen und die Länder, in denen du deine Marke schützen möchtest. Hast du dich für all das entschieden, musst du nur noch das Formular beim DPMA ausfüllen und bezahlen.

Was möchtest du schützen – Arten von Marken

Um eine Marke anzumelden, musst du dir als erstes überlegen, was für eine Marke du registrieren möchtest. Was du genau schützen kannst, steht im Markengesetz:

Grundsätzlich gibt es also 6 Arten von Marken: Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken, Hörmarke, Formmarke und Farbmarke.

• Wortmarken bestehen nur aus Text und stellen die einfachste Form dar, wie zum Beispiel „Coca-Cola“.
• Bildmarken sind graphische Darstellungen, Logos oder Symbole, die Dein Produkt oder Unternehmen repräsentieren können, denke an den „Apfel“ von Apple.
• Wort-/Bildmarken kombinieren beide Elemente, wie das goldenen „M“ auf rotem Hintergrund von McDonald’s.
• Drei-dimensionale Marken schützen die spezifische Form eines Produktes, wie die charakteristische Form der Toblerone Schokolade.
• Hörmarken bieten ein akustisches Erkennungszeichen, wie der Jingle in der Intel-Werbung.
• Und dann gibt es noch die Farbmarken. Sie schützen eine spezifische Farbe oder eine Kombination von Farben, die mit einem bestimmten Produkt oder Dienstleistung in Verbindung gebracht werden. Ein prominentes Beispiel ist das Magenta der Deutschen Telekom. Diese Farbe ist in der Branche so einzigartig und wiedererkennbar, dass sie als Marke registriert wurde und der Telekom einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil verschafft.

Ich hab mich dafür entschieden, meine Marke eselva als Wortmarke zu schützen, denn diese ist weitreichender als eine Wort-Bildmarke. Wenn es jedoch nicht möglich ist, eine Wortmarke zu schützen, da das Wort ein Gattungsbegriff ist wie z.B. Apfel, dann kannst du auf eine Wort-Bild-Marke setzen. Dabei schützt du dann die Art, wie dein Wort geschrieben ist (geht natürlich nicht mit den üblichen Schriftarten) oder zusammen mit einem Bild.

Weißt du, was für eine Art Marke zu registrieren möchtest, checkst du als nächstes, ob jemand anders die Marke bereits nutzt.

Checken, ob jemand anders die Marke nutzt

Der erste und wichtigste Check ist, ob die Marke bereits rechtlich registriert ist. Dabei gehst du am besten zum deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die haben da eine wunderbare Datenbank zur Markenrecherche.

Markenregistrierung checken

Am einfachsten zu checken sind Wortmarken. Die kannst du einfach eintragen und dann suchst du danach. Am besten suchst du nicht nur nach dem exakten Wort, das du dir vorstellst, sondern nach dem Wortstamm. Dann gibt dir die Suchmaschine der DPMA auch die Marken, die deinen Wunschnamen im Stamm haben. Es kommt nämlich nicht nur auf die exakte Schreibweise an, sondern darauf, dass ein Konsument die Marke erkennen kann. Z.B. könntest du wahrscheinlich nicht die Marke flicker für eine Bilderplattform registrieren, da es bereits flickr gibt. Das wird zwar unterschiedlich geschrieben. Doch flickr könnte gut argumentieren, dass ein Kunde dadurch verwirrt wäre.

Möchtest du eine Bildmarke checken, ist das ein bisschen schwieriger, denn noch gibt es keine Bildersuche. Stattdessen greift das DPMA auf die Wiener Bildklassifikation zurück und dann müsstest du etwas kreativ werden wie du deine Marke, die du dir vorstellst beschreibst. In der Wiener Bildklassifikation gibt es alle möglichen formen – einerseits geometrische Basisformen wie Linien, Kreise, Vierecke etc. und andererseits Standardformen wie Menschen, Tiere, Fahrzeuge etc. Jede der Formen hat eine Nummer und diese kannst du dann in die Suchmaske eingeben. Ich nehme jedoch an, dass dieses System nicht dauerhaft so bestehen bleibt, sondern dass es in Zukunft sicher auch eine Bildersuche geben wird. Die Fähigkeiten von AI sind in diesem Bereich ja bereits sehr weit fortgeschritten.

Dadurch dass die Suche von Marken, die keine Wortmarken sind doch recht kreativ ist, würde ich an dieser Stelle immer einen Anwalt hinzuziehen. Die haben Erfahrungen dabei, wie eine Marke beschrieben wird, so dass sie schneller checken können, ob das Logo wie du es dir vorstellst schutzfähig ist.

Markennutzung checken

Neben dem rein rechtlichen Schutz muss eine Marke auch gebraucht werden, um geschützt zu sein. Idealerweise möchtest du für deine Marke auch eine Internetpräsenz erstellen. Deshalb schau am besten nach, ob der Domainname noch frei ist und die üblichen Social Media Profile. Das kannst du entweder alles händisch nachschauen. Wenn du dir Zeit sparen möchtest, kannst du dir auch einen Research-Service nutzen. Ich habe bei meiner Gründung den Research-Service von NameScore in Anspruch genommen. Das ist ein automatisierter Report, den es aktuell für 19€ für einen Namen gibt.

Wenn du dann gecheckt hast, ob du deine Marke überhaupt registrieren lassen kannst, musst du noch entscheiden für welche Waren und Dienstleistungen.

Für Markenklasse entscheiden

Wenn du eine Marke registrierst, bedeutet das nicht, dass sie automatisch für alle Waren und Dienstleistungen geschützt ist. Zum Beispiel gibt es den Chemiekonzern Linde. Gleichzeitig gibt es genügend Gasthöfe, die Zur Linde heißen. Das funktioniert deshalb, weil niemand erwartet, dass der Gasthof zum Chemiekonzern gehört, nur weil er gleich heißt.

Deshalb musst du auch angeben, für welche Waren und Dienstleistungen du deine Marke schützen lassen möchtest. Dies gibst du mithilfe der Nizza-Klassen an. Es gibt ingesamt 45 Nizza-Klassen, in denen über 10.000 Waren und Dienstleistungen katalogisiert sind.

Standardmäßig sind bei einer Markenregistrierung 3 Klassen dabei. Möchtest du deine Marke in allen Klassen schützen wäre das recht teuer, weil du für jede weitere Klasse extra zahlen musst. Zusätzlich gibt es noch eine weitere Herausforderung. Es ist nämlich nicht möglich, einfach 3 Klassen anzugeben, sondern man muss schon ein paar Ebenen tiefer gehen. Bei manchen Unternehmen ist das ganz einfach. Bei mir war fand ich es jedoch recht schwierig, da ich die Marke eselva nicht auf ein Produkt festlegen wollte und auch nicht auf eine Wertschöpfungsstufe. Das, was alle Aktivitäten von eselva vereint, ist der Nachhaltigkeitsaspekt. Doch so eine Klasse gibt es nicht. Deshalb habe ich mir von einem Anwalt Unterstützung geholt, der mir bei den Klassen geholfen hat.

Für Länder entscheiden

Hast du dich entschieden, für welche Waren oder Dienstleistungen deine Marke gelten soll, kommt die Frage nach dem geographischen Schutz. Denn eine Marke ist nur in den Ländern geschützt, in denen du sie registrieren lässt. Dein erster Impuls mag sein, dass du deine Marke überall schützen möchtest. Doch das ist extrem teuer. Und nur in den wenigsten Fällen wirklich notwendig.

Interessanter ist schon die Überlegung, ob du nur eine deutsche oder zumindest eine europäische Marke schützen möchtest. Da habe ich zumindest eine Weile lang geschwankt. Da ich als Zielmarkt hauptsächlich Deutschland für meine Produkte gesehen habe, habe ich mich dann – hauptsächlich wegen des Preises – für eine deutsche Marke entschieden. Zum Vergleich: Eine deutsche Marke mit 3 Klassen kostet beim Deutschen Patent- und Markenamt 290€. Eine EU-Marke bzw. Gemeinschaftsmarke kostet beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum bereits 750€ für 1 Klasse. Die zweite Klasse kostet 50€ und dann jede weitere 150€. Damit sind die drei Klassen für die EU-Marke schon 950€.

Zum Spaß habe ich auch mal ausgerechnet, was es kosten würde, wenn ich meine deutsche Marke bei der WIPO (World Intellectual Property Organisation) für die 3 Klassen in allen Ländern der Welt schützen lassen. Das ganze würde mich knapp 40.000€! kosten.

Deswegen lohnt es sich wirklich, in sich zu gehen und zu überlegen „in welchen Ländern möchte ich meine Marke wirklich schützen lassen“.

Letzte Schritte eine Marke zu registrieren: Formular bei DPMA ausfüllen und bezahlen

Hast du alles Zusammen? Du weißt, welche Marke du schützen lassen möchtest, du weißt in welcher Art, welche Klasse und welche Länder? Willst du deine Marke in Deutschland registrieren lassen, musst du jetzt zum Deutschen Patent- und Markenamt. Möchtest du die EU-Markt dann gehts zum EUIPO. Bei beiden Behörden ist die Anmeldung ganz einfach per Formular möglich, welches du direkt abschicken kannst.

Mit der Anmeldebestätigung erhältst du eine Zahlungsaufforderung bzw. wenn du die Anmeldung selbst vornimmst, kannst du sogar per Lastschrift bezahlen. Hast du dann bezahlt?

Dann heißt es zurücklehnen und warten, warten, warten und warten. Ich habe dreieinhalb Monate gewartet, ehe ich den Brief vom Deutschen Patent- und Markenamt erhalten habe, dass meine Marke offiziell eingetragen ist.